(Stand: 1.12.15)


1. Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen

  1. NACHBARLI.CH stellt im Internet unter der Adresse www.nachbarli.ch eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Community" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer und Bereich der Community. 

  2. NACHBARLI.CH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt via Newsletter. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen. 

  3. Die Nutzung der Community erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail-Adresse, seinen Namen, Adresse und Geburtsdatum anzugeben. Es liegt im Bestreben von NACHBARLI.CH zu gewährleisten, dass alle Benutzer der Community unter ihrem eigenen Namen angemeldet sind (s. auch Verhaltensregeln). Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

  4. Die Teilnahme an der Community ist ausschliesslich Nutzern vorbehalten, die das 13. Lebensjahr vollendet haben.

  5. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist für den Missbrauch seines Accounts verantwortlich und daher verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

 

2. Leistungen von NACHBARLI.CH 

  1. NACHBARLI.CH gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. NACHBARLI.CH stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. NACHBARLI.CH ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. NACHBARLI.CH übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

  2. NACHBARLI.CH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

  3. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit und Nutzung der Community. NACHBARLI.CH bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Community aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit der Community kann NACHBARLI.CH jedoch nicht einstehen. Die Community kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein. 

  4. NACHBARLI.CH ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist NACHBARLI.CH berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.



3. Rechtmässige Nutzung der Community, Verhaltensregeln

  1. NACHBARLI.CH ist daran gelegen, dass alle Benutzer innerhalb der Community fair und respektvoll miteinander umgehen. Falls sich Mitgliedern bedrängt fühlen, können sie sich an admin@nachbarli.ch (bitte inklusiv Printscreen oder Beschreibung) wenden.

  2. Es ist ausschliesslich die ortsübliche Sprache anzuwenden. 

  3. Innerhalb des eigenen Profils dürfen nur Texte und Bilder veröffentlicht werden, bei denen das Copyright vorliegt. Falls Bilder von anderen Personen ohne deren Einverständnis veröffentlicht oder falsche Angaben gemacht werden, kann das entsprechende Profil ohne Warnung gesperrt werden.

  4. Die in der Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschliesslich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Community für geschäftliche Zwecke oder Webezwecke ist separat mit NACHBARLI.CH zu regeln. 

  5. Der Massenversand von (weitgehend) inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie der Versand von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Community führen könnte. 

  6. Der Nutzer ist nicht berechtigt bei der Nutzung der Community rechtswidrige oder unsittliche Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dies umfasst ebenfalls die Einstellung (Upload) oder den Versand von Mitteilungen oder Dateien, die wettbewerbs-, marken- oder urheberrechtswidrige, strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, diskriminierende, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.

  7. NACHBARLI.CH hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, NACHBARLI.CH bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung von NACHBARLI.CH zu tragen.

  8. Das Internet ist keine rechtsfreie Zone, bei jedem Login werden Benutzerprofil und IP-Adresse automatisch gespeichert. Die gespeicherten Angaben können für Strafuntersuchungen verwendet werden. NACHBARLI.CH behält sich rechtliche Schritte vor.



4. Übertragung von Nutzungsrechten

  1. Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt NACHBARLI.CH mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. NACHBARLI.CH hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

  2. Der Nutzer hat gegen NACHBARLI.CH keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.



5 . Rechte und Pflichten von NACHBARLI.CH

  1. Bei einem Verstoss des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat NACHBARLI.CH das Recht, gegen den Nutzer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen geeignete Massnahmen zu ergreifen, wobei die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbezogen werden, sofern und soweit diese NACHBARLI.CH ohne nähere Untersuchung erkennbar werden. Die folgenden Massnahmen kommen dabei in Betracht:

    • Abänderung von Beiträgen des Nutzers,
    • teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
    • Verwarnung eines Nutzers,
    • Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen der Community,
    • vorübergehende Sperrung eines Nutzers,
    • endgültige Sperrung eines Nutzers.
    • Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Community für die Dauer der Sperrung untersagt. Bei einer endgültigen Sperrung ist es ist ihm zudem verboten, sich erneut zur Community anzumelden. NACHBARLI.CH behält sich rechtliche Schritte vor.

  2. Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zur Community angegebenen personenbezogenen Daten werden von NACHBARLI.CH vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte ohne vorherige Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung der Community einverstanden.



6. Haftungsausschluss

  1. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von NACHBARLI.CH, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

  2. Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von NACHBARLI.CH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

7. Beginn und Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit.

  2. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber NACHBARLI.CH ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird NACHBARLI.CH daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

  3. NACHBARLI.CH ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

  4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist NACHBARLI.CH berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren.

  5. NACHBARLI.CH ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. NACHBARLI.CH ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.



8. Abschliessende Bestimmungen

Es gilt das Schweizer Recht, Gerichtsstand ist Zürich.
Weiningen, 1.12.15